Traditionell veranstalten die Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat zu Jahresbeginn ihre Neujahrsempfänge. Dies ist bei den Freien Demokraten nicht anders. Was bei uns seit 2015 jedoch ein bisschen anders ist, ist der Ablauf des Abends.
Anders als andere Fraktionen wird es bei uns keine ausschweifende politische Rede geben, in der der Fraktionsvorsitzende über die Missstände und Erfolge unserer Stadt spricht und die politischen Gegner angreift.
Der Jahresanfang ist immer ein guter Zeitpunkt um die vergangenen Monate vor dem inneren Auge noch einmal Revue passieren zu lassen. Gerade die eigenen Entscheidungen zu hinterfragen, hilft in Zukunft an der ein oder anderen Stelle vielleicht einen Fehler zu verhindern.
Leider geraten all zu oft auch die schönen Momente des Jahres in den Hintergrund, vor der täglichen Flut von negativen Bildern und Schlagzeilen.
In den Tagen zwischen den Jahren kommen viele endlich mal zur Ruhe. Einige nutzen die Zeit um unliebsame und liegengebliebene Verpflichtungen wie die Steuererklärung zu erledigen. Einige lassen aber auch das Jahr Revue passieren und machen sich darüber Gedanken, was im anstehenden Jahr besser oder anders laufen könnte.
Das geht uns in der FDP-Fraktion auch nicht anders. Zwar konnten wir auch in diesem Jahr an der ein oder anderen Stelle wichtige Impulse setzen – beispielsweise bei der Diskussion um die Berufsfeuerwehr.
Krämer: Wir brauchen einen neuen fraktionsübergreifenden Anlauf
Saarbrücken, den 22.12.2017 – Anlässlich des momentan in Saarbrücken hausierenden Weihnachtszirkus in Saarbrücken bekräftigen die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat ihr Anliegen ein kommunales Wildtierverbot in Saarbrücken umzusetzen. „Anfang des Jahres wurde unser Antrag einstimmig im Saarbrücker Stadtrat beschlossen. Nachdem es insbesondere von den Grünen lange Zeit einen nicht nachvollziehbaren Widerstand gab, hat das fraktionsübergreifende Votum uns positiv überrascht.
So kurz vor Weihnachten möchte ich Ihnen wünschen, dass Sie und Ihre Familien etwas zu Ruhe kommen und den Alltagsstress der letzten Wochen abschütteln können. Es wird wahrscheinlich nicht jedem gelingen, ist doch gerade die Tage ein Brandbrief des Lehrerkollegiums der Gemeinschaftsschule Bruchwiese über die katastrophalen Zustände publik geworden. Es war die Rede von massiven Beleidigungen, mangelnden Sprachkenntnissen bis hin zu Drogendelikten und Körperverletzung.
Raab: Wir vermissen die Ambitionen wichtige Investitionen voranzutreiben
Saarbrücken, den 12.12.2017 – Der heute vom Saarbrücker Stadtrat beschlossene Haushalt erweist sich als zusätzliche Last für die nächsten Generationen. „Wir bedauern, dass SPD, Grüne und Linke wieder einmal darauf verzichtet haben, ernsthaft über unsere Änderungsideen zu diskutieren.“, so der finanzpolitische Sprecher der FDP Tobias Raab.
Die Einnahmen der Verwaltung durch Verkehrsbußgeldern aus Tempo- und Parkverstößen werden in Saarbrücken immer wieder heiß und kontrovers diskutiert. Nun hatte sich unlängst kein geringerer, als der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, zu Wort gemeldet und den Vorschlag gemacht, dass der Gewinn aus Bußgeldern nicht mehr den Kommunen zugutekommen sollten, sondern gemeinnützigen Organisationen.
Kennen Sie das, wenn kleine Kinder sich die Augen zuhalten und glauben, dass sie und ihr Gegenüber dann verschwunden sind? Bei Kindern mag das süß sein, aber wenn die Koalition im Stadtrat einer überschuldeten Landeshauptstadt sich so verhält, dann muss man sich Sorgen machen.
Die bröckelnde Koalition aus SPD, Grünen und Linken legt alle Jahre wieder einen Haushaltsantrag vor, der diesen Namen nicht verdient.
Der Aufschrei war groß, als die FDP die Gespräche zu Jamaika abbrach. Vor allem von Grünen und CDU/CSU, die scheinbar so gern miteinander regiert hätten. Angeblich sei man kurz vor einer Einigung gewesen. Doch wenn man genauer hinschaut, dann erkennt man, dass dies nicht stimmt.
So gab es noch 237 (!) Punkte, bei denen sich die Parteien nicht einigen konnten oder gar widersprüchliche Positionen vertraten.
FDP-Fraktion setzt auf Freiheit der Vierbeiner
Saarbrücken, den 19.11.2017 – Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat fordern mehr Hundewiesen und Freilaufmöglichkeiten, statt eines generellen Leinenzwangs. Aufgrund einzelner unangenehmer Vorkommnisse in der Gemeinde Kleinblittersdorf soll dort nun ein generelles Freilaufverbot für den -besten Freund des Menschen eingeführt werden. So ein Verbot darf für Saarbrücken kein Beispiel werden.
