Grüne Doppelmoral und künstliche Empörung helfen Betroffenen nicht
Saarbrücken, den 09.01.2017 – Die FDP Stadtratsfraktion Saarbrücken nimmt Bezug auf die Aussagen des Vereins Miteinander Leben Lernen und der Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt Saarbrücken Dunja Fuhrmann, die in der Saarbrücker Zeitung die Forderung der FDP die Inklusion an Saarbrücker Schulen auszusetzen kritisiert haben.
Viele von Ihnen werden wohl wirklich froh sein, dass 2016 endlich vorbei ist. Gab es doch letztes Jahr viele prominente und tragische Todesfälle, die mich selbst auch sehr berührt haben, seien es die Todesfälle der Schauspielerin Carrie Fisher, oder der Sänger Prince und George Michael. Mit diesen Ikonen bin ich selbst groß geworden und wem sind nicht noch die legendären Szenen mit Prinzessin Lea in Star Wars, oder die Songs, wie „Purple Rain“ und natürlich „Last Christmas“ im Gedächtnis.
Der Fußballtrainer Jürgen Klopp hat mal gesagt: „Optimismus ist die einzig logische Lebenseinstellung“. Wohl weil unser Leben ohne Optimismus keinen Sinn macht. Nach diesem Jahr fällt es schwer, den Optimismus nicht zu verlieren: Zika-Virus, AfD-Aufschwung, Brexit, Trump, Aleppo. Im Saarland ist die Stahlindustrie wegen hoher Umweltstandards gefährdet und unsere Stadt seit 2016 endgültig überschuldet. Es gibt Probleme im Bildungsbereich, etwa bei der Inklusion, bei der Lehrerbesoldung oder an der Uni.
Ich hoffe, Sie können die nächsten Feiertage ein wenig genießen? Gerade die Weihnachtszeit sollte uns ja ein wenig Ruhe und Erholung verschaffen. Eine gute Gelegenheit, das Jahr nochmal Revue passieren zu lassen. Dieses Jahr war wirklich sehr turbulent und von einer zum Teil sehr aufgeheizten Stimmung begleitet worden. Politisch und gesellschaftlich ist man nun in einem postfaktischen Zeitalter angekommen und der Begriff „postfaktisch“ zum Wort des Jahres gewählt worden.
FDP will in Bildung investieren statt in Sanierung des angeschlagenen Eigenbetriebs
Saarbrücken, den 15.12.2016 – Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat kritisieren das Festhalten der rot-rot-grünen Ratsmehrheit und der städtischen Verwaltung am defizitären städtischen „Informations- und Kommunikationsinstitut“ (IKS). Der Betrieb hatte in den vergangenen Jahren wiederholt Millionenverluste eingefahren, im Jahr 2016 belief sich das Minus auf knapp 2 Millionen Euro. Auch für die kommenden Jahre wird mit ähnlich hohen Verlusten zu rechnen sein. „Eine überschuldete Stadt wie Saarbrücken kann sich unter diesen Umständen einen Eigenbetrieb wie IKS nicht mehr leisten – und das muss sie auch nicht“, so Tobias Raab, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat.
Kennen Sie noch das Lied „Das bisschen Haushalt…“ von Johanna von Koczian? Es handelt von einem Partner, der weder schätzt noch anerkennt, wieviel Arbeit es ist, sich um den Haushalt zu kümmern. Und der auch keine Lust hat, sich um den Haushalt zu kümmern. So wie Rot-Rot-Grün in Saarbrücken.
In der Haushaltssitzung in dieser Woche hatte man fast das Gefühl, dass es SPD, Grünen und Linken lästig war, sich in die Niederungen des städtischen Haushaltes zu begeben. Deshalb ließen sie es. Der Antrag der Koalition beinhaltete kaum konkrete Maßnahmen und keine Zahlen. Stattdessen viele Wünsche und Verhandlungsaufträge an die Verwaltung. Einsparvorschläge zur Finanzierung ihrer Wünsche? Fehlanzeige! Das bisschen Haushalt soll halt die Verwaltung machen.
FDP will die Landeshauptstadt mit mutigen Entscheidungen fit für die Zukunft machen
Saarbrücken, den 08.12.2016 – Die FDP Stadtratsfraktion fordert im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen eine radikale Neuausrichtung Saarbrückens. „Wir wollen Saarbrücken fit für die Zukunft machen – deshalb müssen wir jetzt mit mutigen Entscheidungen die Weichen stellen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Raab.
Immer noch werden den Stadt- und Bezirksräten sämtliche Unterlagen in gedruckter Form ausgehändigt. Bei allen Anträgen, Begründungen, Erläuterungen und Gutachten, die oftmals in vielfacher Form an alle Ratsmitglieder verteilt werden, entstehen nicht nur hohe Druckkosten, auch die Umwelt wird unnötig belastet und die ehrenamtlichen Stadträte müssen sich mit riesigen Papierbergen abmühen.
Fraktionsvize Raab fordert bessere Finanzierung der KiTas
Saarbrücken, den 07.12.2016 – Medienberichten zufolge hat eine bundesweite Umfrage ergeben, dass Eltern Verbesserungen bei der personellen Ausstattung von KiTas, dessen Ausbildung und dem Essen fordern. Für die bessere Qualität sind insbesondere die saarländischen Eltern allerdings nicht mehr bereit mehr zu zahlen, da ihre erreicht ist.
FDP: Sicherheit ist wichtiger als Ästhetik
Saarbrücken, den 06.12.2016 – Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat erneuern ihre Forderung nach Rettungsringen an der Berliner Promenade. Wie mehrere Vorfälle in der letzten Zeit zeigen, besteht an der Berliner Promenade durch den direkten Zugang zum Wasser eine gewisse Gefahr.
