Wochenspiegel-Kolumne: Kneipen? Musik? Flair?

Saarbrücken, den 16.07.2015

In letzter Zeit häufen Presseberichte über enttäuschte Touristen, die in unserer Stadt Flair vermissen, denen zu wenig los ist. Auch mir fällt in anderen Städten oft positiv auf, dass Nachtleben und Straßenmusik dort viel willkommener sind. Kein Wunder, dass viele Kommunen hierin längst einen wichtigen Faktor für ihre Attraktivität erkennen und ihn fördern. Unsere Verwaltung sieht das anders. Sie will Straßenmusik noch enger begrenzen, mittags sogar ganz verbieten.

Wochenspiegel-Kolumne: Das „Konzept“ von Rot-Rot-Grün

Saarbrücken, den 09.07.2015

Letzte Woche hat nun die rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat ihr Sparkonzept bis zum Jahr 2019 beschlossen. Neben vielen Punkten, denen wir hätten zustimmen können, wurde leider auch die Erhöhung der Gewerbesteuer auf einen Spitzenwert von 490 durchgedrückt. War das wirklich eine intelligente und durchdachte, zukunftsweisende Entscheidung? Oder schneidet man sich ins eigene Bein und Saarbrücken verliert dadurch an Attraktivität für Gewerbeansiedlungen und Firmengründer?

Wochenspiegel-Kolumne: Zurück in die Zukunft!

Saarbrücken, den 02.07.2015

„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben“ erklärte Albert Einstein einst. Wissen über die Vergangenheit ist im Stadtrat zwar wichtig, wenn Fragen zur Zukunft anstehen, vor lauter Vergangenheitswissen darf man aber die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Etwa wenn in einer Sitzung nicht mehr um die beste Lösung gerungen wird, sondern um frühere Verfehlungen. Oder wenn uns vorgehalten wird, was andere Fraktionen vor 15 oder gar 20 Jahren entschieden haben.

FDP Stadtratsfraktion: „Ein attraktives Saarbrücken braucht Stadtfeste!“

Saarbrücken, den 02.07.2015

Die CDU Fraktion wird auf der heutigen Sondersitzung dem Stadtrat eigene Sparvorschläge vorlegen, die einen ausgeglichenen Haushalt bis 2018 ermöglichen sollen. Die Vorschläge erscheinen aus Sicht der Freien Demokraten zwar durchaus begrüßenswert – die Stadtfeste in der Landeshauptstadt Saarbrücken einschränken zu wollen, sei aber wohl kaum der richtige Weg zu einer schuldenfreien und dennoch attraktiven Landeshauptstadt.

Freie Demokraten: Weitere Erhöhung der Gewerbesteuer gefährdet Arbeitsplätze und Gründungen

Saarbrücken, den 26.06.2015

Angesichts der derzeitigen Pläne der Stadtverwaltung zur Konsolidierung des hoch verschuldeten Haushalts der Landeshauptstadt Saarbrücken warnen die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat vor einer erneuten Erhöhung der Gewerbesteuer. „ Die prekäre Finanzlage unserer Landeshauptstadt ist zum Großteil auf eine jahrzehntelange Misswirtschaft mit öffentlichen Geldern durch das SPD geführte Rathaus zurück zu führen. Jetzt unter dem Druck der Kommunalaufsicht endlich Maßnahmen zu ergreifen und sich hierfür auch noch in den höchsten Tönen selbst zu loben, ist mehr als unangebracht“, so Tobias Raab, stellvertretender Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion.

Wochenspiegel-Kolumne: Tierschutz statt Tierzucht!

Saarbrücken, den 18.06.2015

Die Folgen der Völklinger Fischzucht sind bekannt, besonders die Millionenverluste staatlicher Einrichtungen und der massive überregionale Imageschaden. Ein Paradebeispiel für Steuerverschwendung und dafür, wie ungeeignet der Staat als Unternehmer ist. Dabei haben Kommunen genügend Aufgaben, um die sie sich kümmern sollten: Bildung und Kultur, Bäder, Straßen, ÖPNV, Friedhöfe, „Daseinsvorsorge“ also. Diese Punkte sind uns bekannt, wir streiten darüber und sind uns ihrer Bedeutung bewusst.

Wochenspiegel-Kolumne: Wieviel Leichtathletik braucht / will Saarbrücken?

Saarbrücken, den 11.06.2015

Mit dieser Frage muss sich wohl demnächst unser Saarbrücker Stadtrat auseinandersetzen, wenn es darum geht über den Bebauungsplan für das Therapie- und Gesundheitszentrum am Kieselhumes zu entscheiden. In der Nachbarschaft wird dieses Thema im Moment heiß diskutiert. Das Gelände um das es geht ist ein aktuell nicht genutzter Teil des Sportplatzes. Nur können wir für die Zukunft auf eine sportliche Nutzung verzichten? Wie sieht es in Saarbrücken aus?

Freie Demokraten sorgen sich um Zukunft des Leichtathletiksports im Saarland

Saarbrücken, den 08.06.2015

Wie aus Berichten der Presse zu entnehmen war, planen der SV Saar 05 und das Leichtathletik Zentrum (LAZ) Saarbrücken die Gründung eines eigenen Vereins zum Erhalt der Sportfläche auf dem Kieselhumes. Nach den derzeitigen Planungen der Saarbrücker Stadtverwaltung soll auf dem teilweise brach liegenden Gelände ein Sport- und Therapiezentrum errichtet werden.

Wochenspiegel-Kolumne: Kita-Gebühren erstatten!

Saarbrücken, den 04.06.2015

Anderswo werden Elternbeiträge zurückerstattet, die sie während des Erzieherstreiks gezahlt haben, in Saarbrücken steht eine Entscheidung noch aus. Die Verwaltung bezweifelte sogar, ob die Landeshauptstadt die Beiträge wegen „kommunalaufsichtsrechtlichen Vorgaben und den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes“ überhaupt zurückzahlen dürfe. Das Innenministerium hat nun entschieden, dass Saarbrücken die Beiträge zurückerstatten darf.

FDP-Fraktion: Eltern entlasten und Kita-Satzung ändern!

Freie Demokraten fordern Rückerstattung der Kita-Beiträge und Änderung der Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen

Saarbrücken, den 01.06.2015

Die Freien Demokraten im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken unterstützen den Wunsch der vom Streik betroffenen Eltern auf eine Rückerstattung der während des Streiks gezahlten Kita-Beiträge. „Die Eltern haben vielleicht keinen rechtlichen, aber sicher einen moralischen Anspruch hierauf. Gebühren werden im Gegensatz zu Steuern nur bei tatsächlicher Inanspruchnahme fällig.