FDP Stadtratsfraktion begrüßt Vorschlag der Leichtathleten zum „Sportpark Kieselhumes“

Saarbrücken, den 19.03.2015

Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat begrüßen den Vorschlag der Leichtathletik Vereine SV schlau.com Saar 05 und LAZ Saarbrücken, wonach auf dem Kieselhumes ein so genannter Sportpark errichtet werden soll. Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, soll die noch freie Fläche zum einen für Leichtathleten zur Verfügung stehen, daneben sollen aber auch beispielsweise ein Hockey-Platz, ein Fußballplatz und ein Beach-Volleyball Platz gebaut werden.

Wochenspiegel-Kolumne: Moderne Frauenpolitik?!

Saarbrücken, 18.03.2015

Als Mann ist es knifflig, sich zu Frauenpolitik zu äußern. Trotzdem betrifft sie meine Frau, meine Schwester und meine Mutter. Sie betrifft Bekannte, Kolleginnen und die ganze Gesellschaft.

Es ist eine Schande, wenn Frauen in diesem Land für die gleiche Arbeit weniger Lohn erhalten als Männer. Oder wenn sie befürchten müssen, je nach Lebensplanung, als Rabenmutter oder Heimchen am Herd zu gelten. Diese Probleme löst man aber nicht mit einer Frauenbibliothek. Oder einem Saarbrücker Programm für „frauengerechte Plätze“.

FDP Stadtratsfraktion kritisiert „Flickschusterei“ von Britz bei Umverteilung des Kulturdezernats

Saarbrücken, 11.03.2015

Wie die Oberbürgermeistern der Landeshauptstadt Saarbrücken in einer gestrigen Pressemitteilung bekannt gegeben hat, soll der Bereich Bildung & Kultur künftig durch den Umweltdezernenten Thomas Brück begleitet werden, die Zuständigkeiten für Rechts- und Ordnungsangelegenheiten, für den Datenschutz, sowie für den Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb ZKE sollen auf das Dezernat Finanzen übertragen werden und dem Ressort Zuwanderung und Integration will sich Britz künftig persönlich widmen.

Wochenspiegel-Kolumne: Der saarländische Weg

Saarbrücken, den 11.03.2015

Es ist schon ein paar Tage her, als sich Innenminister Klaus Bouillon gewaltig zu Wort gemeldet hat. Es sei ein Unding und es gehe Ihm richtig auf die Nerven, dass immer wieder versucht wird über Beziehungen im Hintergrund Strippen zu ziehen, um irgendwelche Sonderlösungen beim Innenministerium zu erreichen. Konkret ging es um die Stadt Saarbrücken und deren finanzielle Notlage.

FDP Stadtratsfraktion: Verwaltungsspitze vernachlässigt eigentliche Aufgaben

Saarbrücken, 06.03.2015

Wie der FDP Stadtratsfraktion bekannt geworden ist, scheint es in den vergangenen Wintermonaten einige nicht hinnehmbare Missstände bezüglich einer angemessenen Ausstattung der Mitarbeiter des Saarbrücker Ordnungsamts mit winterfester Arbeitskleidung gegeben zu haben. Den städtischen Mitarbeitern des Ordnungsamts seien beispielsweise nicht genügend wärmende Thermohosen zur Verfügung gestellt worden, obwohl dem zuständigen Leiter des Dezernats für Umwelt, Migration und Recht, Thomas Brück, sowie auch der Oberbürgermeisterin, Charlotte Britz, diese Problematik bekannt gewesen sei.

Wochenspiegel-Kolumne: Eigene Parkplätze? Verboten!

Saarbrücken, den 04.03.2015

Kaum etwas ist für Saarbrücker so ärgerlich wie die geringe Anzahl bezahlbarer Parkplätze. Bei Knöllchen und Q-Park-Abzocke vergeht einem oft die Lust, in Saarbrücken gemütlich shoppen zu gehen. Wenn es darum geht, dieses Problem anzugehen, sind Verwaltung und Rot-Rot-Grün unentschlossen.

Umso entschlossener ist man aber beim Verhindern! So geschehen im Fall der „Gestaltungssatzung für Vorgärten in seitlichen Abstandsflächen in St. Arnual“.

Freie Demokraten: Öffentliche Gelder sinnvoll investieren statt in sinnlose Tunnelplanungen!

Saarbrücken, 04.03.2015

Die FDP Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung der Landeshauptstadt Saarbrücken auf, die derzeitig anstehenden Ausgaben für die Fertigstellung der Planungen zum Tunnelbau in Saarbrücken zu beenden. Anfang Februar stand am Rande der Vorstellung der Maßnahmen für dieses Jahr des LfS, dass noch einmal 1,1 Millionen Euro investiert werden sollen, um die Planungen für den Tunnel in Saarbrückens Stadtmitte fertig zu stellen. 1,5 Millionen Euro wurden jetzt schon ausgegeben.

Wochenspiegel-Kolumne: Neues vom Tunnel

Saarbrücken, den 26.02.2015

Vielleicht haben Sie es ja schon aus der Zeitung vernommen. Ein Thema, dem wir uns in den letzten Jahren ganz besonders gewidmet haben, ist plötzlich wieder aktuell. Anfang Februar stand am Rande der Vorstellung der Maßnahmen für dieses Jahr des LfS (Landesbetrieb für Straßenbau), dass noch einmal 1,1 Millionen Euro investiert werden sollen, um die Planungen für den Tunnel in Saarbrückens Stadtmitte fertig zu stellen. 1,5 Millionen Euro wurden jetzt schon ausgegeben.

Wochenspiegel-Kolumne: Beste Bildung statt Einbildung!

Saarbrücken, den 19.02.2015

Es ist kein Geheimnis, dass Stadt und Land unter großem Spardruck stehen. Warum die Große Koalition im Land und Rot-Rot-Grün in Saarbrücken momentan aber gerade an Bildung und Wissenschaft sparen, bleibt schon ihr Geheimnis.

Da gönnt sich das Land dank CDU und SPD eine teure Image-Kampagne und kürzt gleichzeitig die Mittel der Hochschulen, die Jahr für Jahr mehr Menschen ins Saarland ziehen oder hier halten, als jede Kampagne.

Wochenspiegel-Kolumne: Wie geht es weiter mit der Kultur?

Saarbrücken, den 12.02.2015

Nun ist es raus, letzte Woche hat sich die rot-rot-grüne Koalition festgelegt. Der Dezernent für Bildung, Kultur und Wissenschaft soll im Juli nicht wieder besetzt werden. Da sich die Koalitionäre in der letzten Periode ja alle schon selbst gut bedient hatten, war für uns diese Entscheidung schon absehbar. Was mir aber sprichwörtlich die Schuhe ausgezogen hat, war der Kommentar eines Fraktionsvorsitzenden der Koalition in der Zeitung. Er hatte gesagt, dass sich die politische Mehrheit im Stadtrat auch auf der Dezernatsebene wiederfinden sollte.