Wochenspiegel-Kolumne: AKK – Saarländische Sippenhaft?

Vielleicht haben Sie es auch gesehen: Kurz, nachdem sie zur neuen Bundesvorsitzenden der CDU gewählt worden ist, war Annegret Kramp-Karrenbauer zu Gast bei „Anne Will“. Dabei ging es nicht nur um ihre Wahl und die Zukunft, sondern auch um ihre bisherige Bilanz als Ministerpräsidenten des Saarlandes. Der Wirtschaftsjournalist und ehemalige Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart konfrontierte „AKK“…

Wochenspiegel-Kolumne: Wir freuen uns auf Sie!

Wie in jedem Jahr veranstalten die Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat auch 2019 zu Jahresbeginn ihre Neujahrsempfänge. Hierbei unterscheidet sich die FDP-Fraktion nicht von den anderen Fraktionen. Worin wir uns jedoch unterscheiden, ist der Ablauf unseres Empfanges.   Bei uns wird es nicht wie anderswo ausschweifende politische Reden geben, in der der Fraktionsvorsitzende andere Parteien angreift…

Wochenspiegel-Kolumne: Last Christmas…

Kennen Sie das? In der Vorweihnachtszeit werden wir Jahr für Jahr mit denselben „Klassikern“ beschallt. Oft genug sind darunter auch Lieder, die man schon tausendmal gehört hat, fast auswendig kann und die man einfach nicht mehr hören kann. So geht es mir mittlerweile mit dem Haushalts-„Antrag“ von SPD, Grünen und Linken. Jahr für Jahr dasselbe.…

Saarbrücker FDP-Stadtratsfraktion fordert Boullion zu konkreten Maßnahmen auf

Raab: Mehr Sicherheit in der Landeshauptstadt Saarbrücken, den 17. Dezember 2018 – In einer Ratssitzung hat die Saarbrücker Stadtratsfraktion der FDP eine Resolution zum Thema Sicherheit vorgestellt. Die darin geforderten mobilen Wachposten sehen die Freien Demokraten als zwingend notwendig, um den akuten Mangel an Sicherheitspersonal angesichts der Anhäufung von Gewalttaten, schnellstmöglich auszugleichen. “Aus diesem Grund…

FDP will Zukunftsinvestition für Saarbrücken ermöglichen

Raab: „Rot-Rot-Grün ist nicht nur mit seiner Amtszeit, sondern auch mit Ideen und Ambitionen, wichtige Investitionen voranzutreiben, am Ende!“ Saarbrücken, den 11.12.2018 – Der heute vom Saarbrücker Stadtrat beschlossene Haushalt erweist sich als zusätzliche Last für die nächsten Generationen. „Wir bedauern, dass SPD, Grüne und Linke wieder einmal darauf verzichtet haben, ernsthaft über unsere Änderungsideen…

Wochenspiegel-Kolumne: Für eine spürbar sicherere Innenstadt

Gerade in den letzten Wochen haben sich die Meldungen über diverse Gewaltverbrechen in der Saarbrücker Innenstadt wieder einmal gehäuft. Meldungen, die beschreiben, wie mehrköpfige Personengruppen Vitrinen einschlagen und dabei Menschen verletzen und Meldungen, die Massenschlägereien und Messerstechereien in der Innenstadt beschreiben. Wir müssen uns die Frage stellen: Wie kann das sein? Wo versagt unser Rechtsstaat,…

FDP-Fraktion fordert Stadt auf, Ludwigspark ohne weitere Verzögerungen fertigzustellen

Raab: Mögliche Schadensersatzansprüche müssen geprüft und gesichert werden Saarbrücken, den 04.12.2018 – Die FDP-Stadtratsfraktion Saarbücken fordert die Landeshauptstadt auf, alles für eine zügige Fertigstellung des Ludwigsparks ohne weitere Kostensteigerungen oder Verzögerung zu machen. „Es ist schon auffällig, dass erst in den Nachverhandlungen der letzten Ausschreibungen plötzlich sämtliche eklatante Einsparungspotentiale gefunden worden sind. Das zeigt einmal…

FDP-Fraktion fordert mobile Polizeiwachen

Raab: Stadtrat steht bei Sicherheit hinter der Oberbürgermeisterin Saarbrücken, den 3. Dezember – In der morgigen Stadtratssitzung bringt die FDP-Stadtratsfraktion eine Resolution ein, die als Kernthema die Sicherheit in der Saarbrücker Innenstadt behandelt. Konkret verlangt die Resolution nach einer besseren personellen, finanziellen und sachlichen Ausstattung der Polizei und insbesondere die Anschaffung mobiler Polizeiwachen. Der Fraktionsvorsitzende…

Wochenspiegel-Kolumne: Das deutsche Diesel-Desaster

In immer mehr Städten werden Diesel-Fahrverbote ausgesprochen, mit der A 40 im Ruhrgebiet nun sogar erstmals für eine Autobahn. Was für Öko-Aktivisten schöner als ihr Jahresendfest zu sein scheint, sorgt bei CDU und SPD für Ratlosigkeit. Wieso hinterfragt man nicht, warum in Deutschland Maßstäbe angelegt werden, die weit über die europäischen Anforderungen hinausgehen? Warum nimmt…